Fast völlig unbemerkt wurde das
10jährige Jubiläum des Abschlussberichtes des Projekts „Polizei und
Fremde – Belastungen und Gefährdungen von Polizeibeamtinnen und
-beamten im alltäglichen Umgang mit Fremden“ (Bornewasser/Eckert,
Münster 1995) begangen. Das Thema war damals – auch z.B. an der
Polizei-Führungsakademie – keine „Eintagsfliege“, sondern es wurde
auf zahlreichen Tagungen angesprochen (vgl. 1994: „Aktuelle
gesellschaftliche Entwicklungen und ihre Einflüsse auf die Polizei“;
1997: „Ethische Herausforderungen der Polizei“ oder 1998: „Polizei
und Fremde“) und fand seinen Niederschlag in ebenso vielen
Veröffentlichungen.
In diesem Zusammenhang machte man
sich Gedanken z.B. über den Begriff des Fremden, des Fremdseins und
die Kriterien für dieses Fremdsein. Dabei wurden auch Belastungen
aufgezeigt, die durch den Umgang mit den Fremden, durch die
polizeiinterne Organisationsstruktur, aber auch aufgrund von
externen Faktoren herausgearbeitet. Leider muss man heute wohl davon
sprechen, dass das Konzept „Polizei und Fremde“ nicht in den
Polizeien implementiert wurde. Die bekannten Beispiele von
Fehlverhalten gegenüber Nicht-Deutschen tauchen immer wieder in
Pressemitteilungen oder Bewertungen von externen Beobachtern (wie
z.B. Amnesty International) auf – auch wenn sie vielfach strittig
sind. Man findet Hinweise auch in Eigenveröffentlichungen der
Polizei, so wenn in einem positiv gemeinten Beitrag in der
„Hessischen Polizeirundschau“ die Überschrift lautet: „Erfolgreiche
Integration: Zehn Jahre Ausländer in der Hessischen Polizei“
(HPR 7-8/2004: S. 10). Polizeibeamtinnen und -beamte mit einem
Migrationshintergrund fast 10 Jahre nach dem eingangs angeführten
Diskussionspapier immer noch als „Ausländer“ zu bezeichnen, lässt
auf alle Fälle aufhorchen. Verstärkt wird diese „Nicht-Implementation“
auch durch einige wenige vorliegende Untersuchungen, so wenn Mletzko
und Weins (Mletzko/Weins 1999) aufgrund einer Befragung in einer
großstädtischen Polizeidirektion feststellten, dass rund 15 % der
befragten Polizisten eine verfestigte fremdenfeindliche Einstellung
haben. Dazu gehört auch der insgesamt in den Medien sehr kritisch
gesehene Umgang mit rechtsextremistischen Straftaten. Auffällig ist
in diesem Zusammenhang auch, dass das Thema in den
Ausbildungsinhalten der Polizeien bisher gleichfalls nur einen
geringen Stellenwert einnimmt.
Das Thema ist letztlich auch und
gerade gesellschaftlich eingebunden. Polizei ist in diesem Sinne ein
Spiegelbild dafür, dass die Gesellschaft insgesamt vor der Frage
steht, ob nicht alle bisherigen Integrationskonzepte mehr oder
weniger gescheitert sind. Angesprochen werden muss dabei auch die
Frage, ob nicht in einer Gesellschaft, deren Mitglieder immer
häufiger einen Migrationshintergrund aufweisen, die Polizei nicht
diese „neue“ Situation besonders in ihren Konzepten und ihrer
Personalplanung berücksichtigen muss. Dazu kommt noch, dass aufgrund
der Szenarien im Zusammenhang mit der Terrorismusbedrohung der
„Fremde“ einen zusätzlich bedrohlichen Aspekt nun innehat.
Der Workshop widmete sich zwei
Aspekten: Zum einen behandelte er den Umgang der Polizei mit Fremden
im „Außenverhältnis“, zum anderen beleuchtete er das
„Innenverhältnis“ der Organisation „Polizei“ und ihrer Öffnung für
Bewerber mit Migrationshintergrund.
Tagungsorganisation
und Moderation:
Leitung:
Prof. Dr. Karlhans Liebl, Rothenburg/OL
Programmablauf:
Mittwoch, den 2. Mai 2007
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Polizei und Fremde – Die
Situation |
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PROF.
DR. CLAUDIA RADEMACHER (als Vertreterin des Präsidenten der
DHPol) / PROF: DR: KARLHANS LIEBL: Begrüßung und
Einführung zum Tagungsthema |
PROF. DR. MANFRED BORNEWASSER (Universität Greifswald):
„Ethnische Vielfalt im eigenen
Land: Eine (nicht nur sprachliche) Herausforderung für die
deutsche Polizei im Innen- und Außenverhältnis“
mit anschließender Diskussion |
Ltd. PD DR. HANS-JOACHIM HEUER (Hannover): „Fremde als Belastung
und Gefährdung – Bewertungsstrategien der 90er Jahre“
mit anschließender Diskussion |
DR. THOMAS SCHWEER (Universität Duisburg-Essen): „Soziale
Kontrolle am Rande der Gesellschaft: Zivile Einsatztrupps in
ethnisch segregierten Stadtteilen“
mit anschließender Diskussion |
Donnerstag, den 3. Mai
2007
