Daten zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Baden-Württemberg

Auf den folgenden Seiten finden Sie eine Liste der Bürgerbegehren, die zwischen 1975 und 1996 in Baden-Württemberg eingereicht wurden. Obwohl die Möglichkeit zur direktdemokratischen Beteiligung bereits 1956 in die Kommunalverfassung des Landes eingeführt wurde, markiert das Jahr 1975 insofern einen Einschnitt, als die Regeln in diesem Jahr erheblich erleichtert wurden.
Obwohl die Regelung auch nach dieser Reform noch sehr restriktiv gestaltet ist, kann dieses Jahr als dasjenige gelten, in dem die Verfahrenshürden auf ein nichtprohibitives Maß reduziert wurden, so dass es ab dann zu einer nennenswerten Praxis gekommen ist.
Zur Liste der Bürgerbegeren und Ratsbegehren in Baden-Württemberg

Links zu Baden-Württemberg / Kommunalebene

Mehr Demokratie e.V., Landesverband Baden-Württemberg

www.mehr-demokratie.de/bw

Seiten des Landesverbands des Vereins "Mehr Demokratie". Dieser setzt sich auf allen politischen Ebenen für einen Ausbau der Direkten Demokratie ein. Schwerpunkte des Internetauftritts ist die Darstellung eigener Aktivitäten. Sehr übersichtlich.

Andreas Paust

www.buergerbegehren.de

Sehr wichtige Seiten zu Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene. Enthält Literaturhinweise, Links sowie einen Leitfaden zur Durchführung von Bürgerbegehren.

Baden-württembergisches Innenministerium

www.innenministerium.baden-wuerttemberg.de

Die offizielle Seite der Landesregierung, die nicht über eine Zustandsbeschreibung der Regelung hinausreicht. Jedoch kann die offizielle Statistik aller Bürgerbegehren, die beim Innenministerium erstellt und gepflegt wird, unter

Buergerreferent@im.bwl.de

angefordert werden. Leider ist diese (noch) nicht online abrufbar.

Literaturhinweise zu Baden-Württemberg / Kommunalebene

Daten zu Baden-Württemberg enthalten in:

Geitmann, Roland 1999: Der Siegeszug der kommunalen Direktdemokratie, in: Heußner, Hermann K./Jung, Otmar, Mehr direkte Demokratie wagen, München, S. 237-254

Rehmet, Frank/Weber, Tim/Pavlovic, Dragan 1999: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein, in: Schiller, Theo (Hrsg.): Direkte Demokratie in Theorie und kommunaler Praxis, Frankfurt u.a., S. 117-164

Knoll, Andreas 1997: Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, Konfliktkonstellationen und Entscheidungsverläufe, unveröff. Diplomarbeit, Marburg

Ältere Aufsätze

Hager, Gerd 1993: Rechtspraktische und rechtspolitische Notizen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Verwaltungsarchiv, 84. Band, S. 97-122

Rössler, Udo 1993:Kommunale Planung und Partizipation in Ulm. Erfolgsbedingungen, Planungskapazität und "Lerneffekte" von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in einer baden-württembergischen Großstadt. Eine Fallstudie, unveröffentlichte Magisterarbeit, Universität Tübingen

Wehling, Hans-Georg 1991: Elemente direkter Demokratie. Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Baden-Württemberg, in: Pfitzer, T./Wehling, H.-G. (Hrsg.) 21991: Kommunalpolitik in Baden-Württemberg, Stuttgart u.a., S. 125-135

Seeger, Richard 1988: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 19. Jg., Heft 4, S. 516-535

Beilharz, Günter 1981: Politische Partizipation im Rahmen des Par. 21 der GO von Baden-Württemberg, Tübingen (zugleich Diss. Universität Tübingen)